Bekanntmachungen
Ob Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Hettstedt oder öffentliche Bekanntmachungen anderer Behörden, hier werden alle amtlichen Mitteilungen Hettstedt und die Ortschaften betreffen bekannt gegeben.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 7. öffentlichen/nichtöffentlichen am 25.03.2025 folgende Beschlüsse gefasst.
- Allgemeinverfügung der Stadt Hettstedt über die Zulassung der Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen aus Anlass des „Kinderfestes“, des „Tag des offenen Denkmals“, des „Kupferfestes Hettstedt“ und des „Weihnachtsmarktes der Stadt Hettstedt“
- Der Haupt-, Wirtschafts- und Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Hettstedt hat in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 12.03.2025 folgende Beschlüsse gefasst
- Einziehung einer öffentlichen Straße, Goetheplatz 1 - 7 in Hettstedt, gemäß § 8 Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA)
Die Stadt Hettstedt zieht zum 01.05.2025 (ursprünglich 01.01.2025) ein Teilstück der Gemeindestraße „Goetheplatz“, die Zufahrten Goetheplatz 1 - 7 in Hettstedt, als öffentliche Straße ein. Die Straße befindet sich auf den Flurstücken 8/37 und 8/38 der Flur 1 in der Gemarkung Hettstedt.
Die Einziehung der öffentlichen Straße als Teilstück der Gemeindestraße „Goetheplatz“ beruht auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Hettstedt, Beschluss-Nr.: SRT-1693/2024 vom 02.04.2024.
Begründung:
Im Jahr 1993 wurden die vorgenannten Flurstücke der öffentlichen Straße Goetheplatz gemeinsam mit den entsprechenden Wohngrundstücken von der Wohnungsgenossenschaft Hettstedt e.G. an die Grundstückseigentümer Goetheplatz 1 – 7 verkauft. Dieser Straßenabschnitt des Goetheplatzes ist eine Zufahrt, die ausschließlich der Grundstückszufahrt der Anlieger Goetheplatz 1 – 7 dient und demzufolge keine Bedeutung für den öffentlichen Straßenverkehr hat (§ 8 Abs. 2 Straßengesetz LSA).
Dem Antrag der Anliegergemeinschaft Goetheplatz 1 – 7, den Durchgangsverkehr dieser „Privatstraße“ durch entsprechende Beschilderung zu untersagen, kam der Stadtrat der Stadt Hettstedt in seiner Sitzung am 02.04.2024 durch den Beschluss über die Einziehung des vorgenannten Straßenabschnitts als öffentlichen Straße nach. Die Ankündigung der Einziehung wurde im Amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Hettstedt vom 23.05.2024 öffentlich bekannt gemacht und die Grundstückseigentümer Goetheplatz 1 – 7 wurden mit Schreiben vom 28.05.2024 persönlich informiert. Bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist wurden keine Rechtsbehelfe eingelegt. Das Straßenverkehrsamt des Landkreises Mansfeld-Südharz als zuständige Straßenaufsichtsbehörde stimmte der Einziehung mit Schreiben vom 23.04.2024 zu und wurde mit Schreiben vom 02.09.2024 über die erfolgte Durchführung der Ankündigung der Einziehung informiert.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen die Einziehung der Zufahrten Goetheplatz 1 – 7 als Teilstück der Gemeindestraße „Goetheplatz“ als öffentlichen Straße kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Stadt Hettstedt, Markt 1-3 in 06333 Hettstedt, eingelegt werden.
Hettstedt, den 12.03.2025
gez. Fuhlert
BürgermeisterLageplan zur Einziehung einer öffentlichen Straße, Goetheplatz 1 - 7 in Hettstedt
- Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr.12 „Wohngebiet Waldviertel“ der Stadt Hettstedt
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 6. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 18.02.2025 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Haupt-, Wirtschafts- und Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Hettstedt hat in seiner 4. öffentlichen/nichtöffentlichen am 05.02.2025 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 3. außerordentlichen öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 14.01.2025 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 2. außerordentliche öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 19.12.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 5. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 17.12.2024 folgenden Beschluss gefasst.
- Der Haupt-, Wirtschafts- und Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Hettstedt hat in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 04.12.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 4. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 12.11.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 3. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 01.10.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Haupt-, Wirtschafts- und Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Hett-stedt hat in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 18.09.2024 folgende Beschlüsse gefasst:
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 1.außerordentliche öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 18.09.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Betriebsausschuss Kindertageseinrichtungen der Stadt Hettstedt hat in seiner 1. Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des BA Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Stadt Hettstedt am 16.09.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 2. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 20.08.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Allgemeinverfügung der Stadt Hettstedt über die Zulassung der Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen aus Anlass des Kupferfestes Hettstedt und des Weihnachtsmarktes der Stadt Hettstedt
- Information der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt zum Planungsstand des Neubaus der B 86 Ortsumgehung Annarode-Siebigerode-Mansfeld
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner Konstituierenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 09.07.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 37. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 04.06.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Der Haupt-, Wirtschafts- und Vergabeausschuss des Stadtrates der Stadt Hettstedt hat in seiner 36. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 28.05.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Korrektur: Der Stadtrat der Stadt Hettstedt hat in seiner 36. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hettstedt am 14.05.2024 folgende Beschlüsse gefasst.
- Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes (4. Stufe)
- Bekanntmachung Ergebnisbericht Umgebungslärmkartierung Stufe 4 an Hauptverkehrsstraßen in Sachsen-Anhalt in der Stadt Hettstedt
- Öffentliche Bekanntmachung über den Bebauungsplan Nr. 11 „Wohnen auf dem Weinberg“ gem. § 13 a BauGB
- Bekanntmachung Veröffentlichung des Vorentwurfs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 9 „Ehemaliger Reitplatz“ Am Kirschweg der Stadt Hettstedt zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Bekanntmachung Veröffentlichung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hettstedt nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
- Offenlegung gemäß § 12 Abs. 3 Vermessungs- und Geoinformationsgesetz Sachsen-Anhalt in der jeweils geltenden Fassung (siehe Landesrecht unter www.sachsen-anhalt.de)
- Mitteilung der Aktualisierung beschreibender Angaben des Liegenschaftskatasters