Wahlen

Auf den folgenden Seiten erfahren Sie alles über die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 in der Stadt Hettstedt.

  • Zusammensetzung des Wahlausschusses der Stadt Hettstedt für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
  • Stellenausschreibung für die Wahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Ritterode in Ritterode/Meisberg

    In der Ortschaft Ritterode ist, entsprechend der Ortschaftsverfassung vom 07.11.2023,  ab Beginn der Wahlperiode 2024 ein Ortsvorsteher zu wählen.

    Die Ortsteile Ritterode und Meisberg mit insgesamt 300 Einwohnern (Stand 01.01.2024) gehören zur Einheitsgemeinde Stadt Hettstedt.

    Land­schaft­lich ge­sehen li­egen Rit­te­rode und Me­is­berg am Ran­de des Mans­fel­der Berg­lan­des im Ost­har­zge­bi­et in der Nähe des na­tur­geschützten Wald­ge­bi­etes "Ste­in­berg". Weitere Informationen zur Ortschaft Ritterode sind der Internetseite www.hettstedt.de zu entnehmen.

    Die Wahl des Ortsvorstehers findet am Sonntag, dem 9. Juni 2024, eine eventuell notwendig werdende Stichwahl am Sonntag, dem 23. Juni 2024, jeweils in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr statt.

    Der Ortsvorsteher wird von den Wahlberechtigten der Ortschaft Ritterode  für die Dauer von 5 Jahren nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt.

    Der Ortsvorsteher ist zum Ehrenbeamten auf Zeit zu ernennen und erhält eine Aufwandsentschädigung entsprechend der Kommunal-Entschädigungsverordnung (KomEVO). Der Ortsvorsteher vertritt die Interessen der Ortschaft und wirkt auf ihre gedeihliche Entwicklung hin. Er nimmt die nach § 84 Abs. 1 und 2 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) dem Ortschaftsrat obliegenden Aufgaben wahr.

    Wählbar zum Ortsvorsteher sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das 67. Lebensjahr vollendet und in der Ortschaft Ritterode (Ortsteile Ritterode/Meisberg) ihren Wohnsitz haben.

    Die Bewerber müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintreten, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben.

    Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind darüber hinaus auch nicht wählbar, wenn ein derartiger Ausschluss oder Verlust nach den Rechtsvorschriften des Staates besteht, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen.

    Nach § 30 Abs. 3 KWG LSA sind Bewerbungen für die Wahl zum Ortsvorsteher von der Beibringung von Unterstützungsunterschriften befreit.

    Für Bewerber die durch eine Partei oder Wählergruppe unterstützt werden, gilt die Regelung des § 21 Abs. 10 KWG LSA entsprechend, wenn für den Bewerber eine Unterstützungserklärung in einem Verfahren nach § 24 KWG LSA abgegeben wurde.

    Die Einreichungsfrist für die Bewerbungen zur Wahl des Ortsvorstehers beginnt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Stellenausschreibung und endet am Dienstag, dem 02. April  2024, 18.00 Uhr.

    Die Bewerbungen sind während der Einreichungsfrist schriftlich vorzulegen und können bis zur Zulassung der Bewerbungen zurückgenommen werden.

    Die Bewerbungen sind unter Angabe von

    • Familiennamen und Vornamen
    • Beruf oder Stand
    • Geburtsdatum
    • Anschrift (Hauptwohnung)

    an folgende Anschrift zu richten:

    Stadt Hettstedt
    Gemeindewahlleiterin
    Kennwort: „Bewerbung Wahl Ortsvorsteher Ritterode“
    Markt 1-3
    06333 Hettstedt

    Der Bewerbung ist eine Bescheinigung der Wählbarkeit der Wohnsitzgemeinde beizufügen (Anlage 9b KWO LSA).

    Bewerben sich Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Ortsvorsteherwahl, so haben sie mit der Bewerbung und den Unterlagen nach § 39 Abs. 1 und 2 eine Versicherung an Eides statt nach dem Muster der Anlage 8b abzugeben, dass sie nach den Rechtsvorschriften des Staates, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind oder infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben.

    Hinweis:
    Die erforderlichen amtlichen Formblätter können unter der Telefon-Nr. 03476 801150 oder per E-Mail c.kosiol@hettstedt.de angefordert werden und sind kostenfrei erhältlich.

     

    Hettstedt, 20.01.2024

    gez. Christina Kosiol
    Gemeindewahlleiterin

  • Wahlbekanntmachung zur Wahl des Ortsvorstehers Ritterode und zu Bewerbungen von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union
  • Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin zur Kommunalwahl in der Stadt Hettstedt am 09. Juni 2024 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  • Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Wahlausschussmitgliedern und Wahlvorstandsmitgliedern
  • Öffentliche Bekanntmachung der Namen und Dienstanschriften der Stadtwahlleiterin und ihres Stellvertreters